Heiko Kosel Startseite

Grenzüberschreitender Abgeordnetentag

Grenzüberschreitender Abgeordnetentag in Dolní Poustevna und Crostwitz – Mehr tschechische Ärzte für Sachsen!

Der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Heiko Kosel, führte mit dem tschechischen Europaabgeordneten Jaromír Kohliček (KSČM) und der Abgeordneten des tschechischen Parlaments aus der Region Ustí, Gabriela Hubáčková (KSČM), einen gemeinsamen grenzüberschreitenden Abgeordnetentag durch. Dazu erklärt Heiko Kosel:

Am 28.06.2010 waren wir bei gemeinsamen Beratungen im tschechischen Dolní Poustevna und in der sächsischen sorbischen Gemeinde Crostwitz. Mit dem Bürgermeister von Dolní Poustevna, Miroslaw Jemelka, wurden die bestehenden Schwierigkeiten beim geplanten Bahnübergang bei Sebnitz / Dolni Poustevna, die Frage der Grenzkriminalität und der Abstimmung von Bauvorhaben (z.B. von Straßen und Abwasser) im grenzüberschreitendem Gebiet besprochen.

Ein weiteres Thema war die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Dabei wurde festgestellt, das der Mangel an Ärzten im ländlichen Raum durchaus mit Fachleuten aus der Tschechischen Republik gedeckt werden könnte. Hierzu bedarf es weiterer Abstimmung und Gespräche (auch unter Beteiligung der Krankenkassen). Ein gegenseitiger Austausch von Ärzten und entsprechende Sprachausbildung kann hier auch der Abarbeitung von Ängsten und Vorurteilen dienen.

Ein Fragenkatalog zur Behandlung im Sächsischen Landtag wurde ausgearbeitet, und wie bisher auch werde ich bei weiteren Abgeordnetentagen über die Ergebnisse berichten.

Die Besichtigung einer ehemaligen Kirchenruine, die mit Fördermitteln der EU zu einem von der Bevölkerung angenommenen Kultur- und Begegnungszentrum ausgebaut wurde, vertiefte das Verständnis von direkter Auswirkung der politischen Entscheidungen auf das praktische Erleben der Menschen vor Ort.

Am Nachmittag stand der gemeinsame Besuch der Tagung der Träger der Jugendhilfe in Crostwitz auf dem Programm. Auf Einladung des sorbischen Jugendverbandes PAWK trafen sich hier die Sozialplanerin des Landratsamtes Bautzen Frau Röhle, die Träger der präventiven Jugendhilfe im sorbischsprachigen Gebiet, die Vertreter der Domowina und andere. Die Kürzung der Jugendpauschale und damit verbundene Reduzierung des finanziellen Spielraums, die räumliche und strukturelle Neugestaltung und auch planerische Ideen des Landratsamtes führten zu angeregten Diskussionen.

29. Juni 2010

Sitemap | Impressum | Kontakt