Heiko Kosel auf dem Seminar in Tallinn

Auf dem Internationalen Seminar „Multikulturelle Gesellschaften in der Europäischen Union“ am ersten Aprilwochenende in der estnischen Hauptstadt Tallinn hielt auch der sorbische Landtagsabgeordnete Heiko Kosel (DIE LINKE.) neben Wissenschaftlern und Politikern aus Lettland ,Litauen, Polen, Tschechien und dem Gastgeberland einen Vortrag. Der Minderheitenexperte der Linkspartei sprach zum Thema „Nationale Minderheiten in Deutschland am Beispiel der Sorben“.

Heiko Kosel verwies auf die dank dem föderalen System in Deutschland gewährte Gleichberechtigung der Sorben in Sachsen und Brandenburg, kritisierte allerdings , dass der Minderheitenschutz generell nicht Bestandteil des Grundgesetzes der Bundesrepublik sei und so den europäischen Standard unterlaufe.

Daraus resultieren viele der in jüngster Zeit aufgekommenen Spannungen zwischen Politik in Deutschland und den Sorben . Die Tagung in Tallinn wurde von der Mihkel Martna Stiftung zusammen mit der Rosa Luxemburg Stiftung veranstaltet. Auf der Konferenz wurde sichtbar, dass die völlige Gleichbehandlung des russischsprachigen Bevölkerungsanteils , der immerhin zwischen 25 und 30 % der Gesamtbevölkerung ausmacht, ein drängendes Problem in der gesellschaftlichen Entwicklung Estlands bleibt.

Dabei spielen die hohen Hürden der staatlichen Einbürgerungsprüfung ( vor allem Sprachprüfung Estnisch )eine Rolle.Der Vorwurf, dass innerhalb der EU der hohe Standard von Schutz und Gleichberechtigung der nationalen und ethnischen Minderheiten in einzelnen Ländern verletzt wird, und die Auffassung ,dass zwangshaftes Integrieren als Eingriff in die nationale Identität betrachtet werden kann, waren nicht unwesentlicher Gegenstand des Tallinner Treffens.

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MdL Heiko Kosel

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Minderheiten- & europapolitischer Sprecher

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