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Finanzen der Stiftung für das sorbische Volk an Teuerungsrate anpassen – Koalition lehnt Dynamisierung ab

22.11.2018

Im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen hatte die Linksfraktion im zuständigen Kulturausschuss eine Erhöhung der Zuschüsse des Landes an die Stiftung für das sorbische Volk im Vergleich zum Regierungsentwurf in Höhe von je 120.000 Euro auf 6.280.700 Euro beantragt. Dies lehnte die Mehrheit ab.

Dazu erklärt Heiko Kosel, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für nationale Minderheiten:

Wir wollten, dass der Freistaat Sachsen einen Impuls zur Dynamisierung der Zuwendungen an die Stiftung für das sorbische Volk gibt. Auch als Anregung an die anderen Zuwendungsgeber Bund und Land Brandenburg. Denn ohne Dynamisierung droht der Stiftung durch die jährlichen Teuerungsraten mittelfristig eine Unterfinanzierung. Deshalb hatten Vertreter des sorbischen Volkes diese Forderung erhoben, damit der Verfassungsauftrag des Freistaates Sachsen zur Bewahrung und Entwicklung sorbischer Sprache und Kultur erfüllt werden kann. Entsprechend argumentiert auch der sorbische Dachverband Domowina in seiner Zuarbeit an den Europarat bezüglich der Umsetzung der Europäischen Sprachencharta und des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten.

Leider hat die Koalition nicht die Beweglichkeit aufgebracht, unserem Antrag auf Dynamisierung zu folgen, obwohl der Freistaat bei der Bereitstellung der Mittel für die Digitalisierung der sorbischen Sprache vergleichbar agiert hat.

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