Provokationen gegen Russland beenden – Eskalationsspirale verhindern

12.01.2017

Zur Verlegung von mehr als 2500 Militärfahrzeugen für insgesamt 4000 Soldaten der US-Armee im Rahmen der NATO-Militäroperation „Atlantic Resolve“ von Bremerhaven durch die Lausitz nach Polen erklärt der Lausitzer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Heiko Kosel:

„Als ich heute einen der NATO-Militättransporte in der Lausitz sah, entsann ich mich eines Zitats des Schriftstellers Thomas Mann: „Krieg ist nichts als Drückebergerei vor den Aufgaben des Friedens“. Der Anblick dieses Truppenaufmarsches mag bei jedem Menschen andere Gedanken auslösen; aber Gedanken sollten wir uns alle schon machen denn: bei der NATO-Operation „Atlantic Resolve“ handelt es sich um eine der größten Militäroperationen seit dem Ende des Kalten Krieges zur Verlegung von Truppen nach Osteuropa. DIE LINKE lehnt zu Recht die US-Aufmarschmanöver und die logistische Unterstützung durch die Bundeswehr ab.

Diese Provokation gegenüber Russland kann gefährlicher Auslöser einer Eskalationsspirale werden, denn Russland wird der zunehmenden Bedrohung an seinen Außengrenzen nicht tatenlos zuschauen. Erneut zeigt sich, wie leichtsinnig die deutsche Politik agiert, wenn es um die Beziehung zu Russland geht. Als hätten die Wirtschaftssanktionen, die sich als Eigentor gerade für die ostdeutsche Industrie erwiesen haben, nicht schon genug Schaden angerichtet, lässt sich Deutschland nun auch für Kriegsspiele vor den US- und NATO-Karren spannen. Verantwortungsvolle Politik mit Weitblick sieht anders aus!

Ich schließe mich der Forderung an, dass die Übernahme der Logistik durch die Bundeswehr gestoppt und der Transport durch Deutschland untersagt werden muss. Ich fordere die politischen Verantwortlichen auf, sich den „Aufgaben des Friedens“ zuzuwenden, wozu auch die Entspannung und Verbesserung des polnisch-russischen Verhältnisses gehört. Dazu braucht es sicherlich ebenfalls ein klares Wort an die russische Seite, aber ganz gewiss keine Panzer. Da die US- Truppen auch in Żagań und somit in unmittelbarer Nachbarschaft zur Lausitz stationiert werden, bin ich entschlossen gemeinsam mit unseren polnischen Partnern auch vor Ort, die „Aufgaben des Friedens“ zu erfüllen.